18 Jul

Einigung über Ausreisesperren

Einige Bundesländer warnten vor Ausreisebeschränkungen bei Corona-Ausbrüchen. Jetzt hat man sich auf genauere Regeln für Reiserückkehrer geeinigt

Bund und Länder haben sich im Streit um mögliche Corona-Ausreisesperren geeinigt. In Zukunft soll es möglich sein, zielgenauer bei regionalen Ausbrüchen des Virus reagieren zu können. Die Ein- und Ausreisesperren für Corona Hotspots wurden heftig kritisiert. Es soll aber weiterhin so sein, dass sie verhängt werden kann, falls die Zahl der Infektionen weiter steigt oder es unsicher ist, ob die Infektionskette bereits unterbrochen ist. Man einigte sich auch darauf, dass in diesem Fall nicht ganze Landkreise oder kreisfreie Städte abgeriegelt werden, sondern kleinere örtliche Gebiete. Man ist der Meinung, dass man so schnell Maßnahmen umsetzen kann, wenn es nötig ist. Größere Beschränkungen soll es dann nur noch geben, wenn es unerlässlich sei.

Im Kompromiss wurde festgehalten, dass die erwähnten Mobilitätsbeschränkungen um Corona-Hotspots sich "je nach den örtlichen Gegebenheiten auf die tatsächlich betroffenen Betriebe oder kommunalen Untergliederungen auch in Nachbarkreisen beschränken". Die bewährten Regeln wie Kontaktnachverfolgung, Quarantäne und Testungen sollen dementsprechend zügig erfolgen. 

Weiterhin gibt es laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Hinblick auf die momentane Urlaubszeit Überlegungen, wie man Teststrategien entwickeln kann, um Reiserückkehrer sinnvoll und schnell testen zu können. Das soll vor allem Urlauber betreffen, die aus Ländern zurück kehren, die zwar eine höhere Zahl aktiver Fälle als Deutschland im Durchschnitt aufweisen, aber noch nicht als Risikogebiet eingestuft worden sind. 

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